- Legalitätsprinzip
- Le|ga|li|täts|prin|zip,das; -s (Rechtsw.)
Neuregelung der deutschen Rechtschreibung. 2013.
Legalitätsprinzip
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Legalitätsprinzip — Legalitätsprinzip, derjenige Grundsatz im Strafprozeß, wonach die staatliche Strafverfolgungsbehörde, die Staatsanwaltschaft, verpflichtet ist, sofern zureichende tatsächliche Anhaltepunkte für die Annahme eines begangenen Verbrechens vorliegen,… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Legalitätsprinzip — Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft und Polizei), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat, die kein reines Antragsdelikt ist, erlangt hat… … Deutsch Wikipedia
Legalitätsprinzip — Le|ga|li|täts|prin|zip 〈n.; s; unz.; Rechtsw.〉 Verfolgungs u. Anklagezwang im Strafrecht, Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, jede Straftat im öffentlichen Interesse zu verfolgen * * * Legalitätsprinzip, im Strafverfahren der Grundsatz, dass… … Universal-Lexikon
Legalitätsprinzip — Le|ga|li|täts|prin|zip 〈n.; Gen.: s; Pl.: unz.; Rechtsw.〉 Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, Straftaten im öffentlichen Interesse zu verfolgen … Lexikalische Deutsches Wörterbuch
Legalitätsprinzip — 1. Begründet im Strafprozess die Pflicht der Strafverfolgungsbehörden, bei Vorliegen zureichender Anhaltspunkte wegen aller gesetzlich strafbaren und verfolgbaren Handlungen einzuschreiten (§§ 152 II, 163, 165 StPO) und Klage zu erheben, wenn ein … Lexikon der Economics
Legalitätsprinzip — Le|ga|li|täts|prin|zip Plural ien (Rechtswissenschaft) … Die deutsche Rechtschreibung
Strafverfolgungspflicht — Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft und Polizei), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat erlangt hat (etwa durch Anzeigeerstattung) (§§ 152 … Deutsch Wikipedia
Strafverfolgungszwang — Das Legalitätsprinzip ist in Deutschland die Verpflichtung der Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft und Polizei), ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen, wenn sie Kenntnis von einer Straftat erlangt hat (etwa durch Anzeigeerstattung) (§§ 152 … Deutsch Wikipedia
Amtsermittlung — Im politischen und juristischen Sprachgebrauch bedeutet der Ausdruck von Amts wegen (oder lat. ex officio), dass jemand kraft eines ihm übertragenen Amtes bestimmte Funktionen, Befugnisse oder Vollmachten innehat oder wahrnehmen muss bzw. dass… … Deutsch Wikipedia
Amtsermittlungsprinzip — Im politischen und juristischen Sprachgebrauch bedeutet der Ausdruck von Amts wegen (oder lat. ex officio), dass jemand kraft eines ihm übertragenen Amtes bestimmte Funktionen, Befugnisse oder Vollmachten innehat oder wahrnehmen muss bzw. dass… … Deutsch Wikipedia
Ex officio — Im politischen und juristischen Sprachgebrauch bedeutet der Ausdruck von Amts wegen (oder lat. ex officio), dass jemand kraft eines ihm übertragenen Amtes bestimmte Funktionen, Befugnisse oder Vollmachten innehat oder wahrnehmen muss bzw. dass… … Deutsch Wikipedia
